Beschlüsse des Gemeinderates vom 27.09.2016
04.10.2016 -

Beschlüsse des Gemeinderates vom 27.09.2016

 

Bei den Tagesordnungspunkten Bürgerfragestunde und Bekanntgabe der Beschlüsse vom 26.07.2016 waren keine Beschlüsse zu fassen.

 

Tagesordnungspunkt

Geplanter Transport von Brennelementen auf dem Neckar

Beschluss:

Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht durch die Vertreter der EnKK zur Kenntnis.

 

Tagesordnungspunkt

Kommunales Energiemanagement

Beschluss

Der Energiebericht 2015 wurde zur Kenntnis genommen

 

Tagesordnungspunkt

Generalsanierung der Otto-Klenert-Realschule

a) Genehmigung eines Nachtrags für Rohbauarbeiten

b) Fortschreibung des Kostenanschlags

c) Schulgarten (Sachstandsbericht)

Beschluss

a) Der 3. Nachtrag Rohbauarbeiten in Höhe von 291.335 € wird genehmigt

b) Kenntnisnahme

c) Kenntnisnahme

 

Tagesordnungspunkt

Sanierungsgebiet Kochendorf Ortsmitte

- Sanierung des Alten Rathauses Kochendorf -

a) Außenrenovierung, Kosten-, Finanzierungs- u. Sachstandsbericht

b) Genehmigung von Nachträgen

c) Festlegung des Umfanges der Innensanierung

Beschluss

a) Der Kosten-, Finanzierungs- u. Sachstandsbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

b) Die Mehrkosten (Massenmehrungen Instandsetzungen Fachwerk, Fa. Jako) und der Nachtrag (Erneuerung Putz Westgiebel, Fa. Scholl) werden anerkannt. Die Finanzierung der hierfür erforderlichen überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über die Entnahme der allgemeinen Rücklage im Zuge des positiven Rechnungsab-schlusses 2016.

c) Der vorgeschlagenen Instandsetzung der Innenräume im Obergeschoss und im Dachgeschoss wird zugestimmt.

 

Tagesordnungspunkt

Jahresabschluss der Stadtwerke Bad Friedrichshall für das Wirtschaftsjahr 2015;

a) Vorstellung des Jahresergebnisses

b) Vorstellung des Prüfungsergebnisses durch die Wirtschaftsprüfer Rödl & Partner

Beschluss

Von dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Bad Friedrichshall und vom Lagebericht wird Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss wird mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1.1 Bilanz

 

1.1.0 Bilanzsumme 21.543.920,11 €

1.1.1. Davon entfallen auf der Aktivseite

auf das Anlagevermögen 18.068.186,02 €

auf das Umlaufvermögen 3.475.734,09 €

 

Tagesordnungspunkt

Unterhaltung Wasserläufe

Genehmigung einer-überplanmäßigen Ausgaben durch Hochwasserschäden

Beschluss

Den überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 115.000,- € wird

zugestimmt.

 

Tagesordnungspunkt

Historische Bauunterhaltungsverpflichtungen der Stadt Bad Friedrichshall an Kirchtürmen, Kirchenuhren und Glocken gegenüber den katholischen Kirchengemeinden Duttenberg und Untergriesheim;

Abschluss einer neuen vertraglichen Vereinbarung;

Beschluss

Den beiden vertraglichen Vereinbarungen über die Neuregelung der Unterhaltungslast an den Kirchtürmen, Kirchturmuhren und Glocken bzw. Läuteanlagen wird zugestimmt.

 

Tagesordnungspunkt

Beteiligungsbericht der Stadt Bad Friedrichshall für das Jahr 2015

Beschluss

Der Beteiligungsbericht 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

Tagesordnungspunkt

Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Wächterstift – Auftragsvergaben Bekanntgabe der Submissionsergebnisse

Beschluss

Kenntnisnahme

 

Tagesordnungspunkt

Fußgängerunterführung beim Hbf Bad Friedrichshall

Vergabe von Maler-, Elektro- und Fliesenarbeiten

Beschluss

a) Die Malerarbeiten werden an die Fa. Ulrich Kohlhammer GmbH aus Möckmühl

zu deren Angebotspreis von Brutto 35.915,39 € vergeben.

b) Die Elektroarbeiten werden an die Fa. Haack Energie- und Gebäudetechnik GmbH aus Oedheim zu deren Angebotspreis von Brutto 64.057,03 € vergeben.

c) Die Fliesenarbeiten werden an die Fa. Marco Löffelhardt GmbH + Co. KG aus Heilbronn zu deren Angebotspreis von Brutto 167.761,20 € vergeben.

 




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