29.03.2017
Bericht über die Ortschaftsratsitzung vom 16.03.2017

Der Ortsvorsteher begrüßte die Anwesenden Zuhörer, Bürgermeister Timo Frey und Sachgebietsleiter Personal Dietmar Graf.

1. Vorstellung der Bewerber zur Nachfolge Ortsvorsteher Plattenwald

Der Tagesordnungspunkt sowie der nachfolgende wurden vom Vorsitzenden abgesetzt, nachdem aus der Bewerberlage kein eindeutiger Bewerber hervorging bzw. bei einem Bewerber zunächst noch laufbahnrechtliche Fragen geklärt werden müssen. In einem Sachstandsbericht erläuterte Bürgermeister Frey, dass hauptamtliche Ortsvorsteher zwingend Gemeindebeamte sein müssen und auf die Stellenausschreibung fünf Bewerbungen eingegangen seien. Zwei Bewerbungen wurden zurückgezogen. Die weitere Vorgehensweise wird im Anschluss an die Sitzung nichtöffentlich beraten.

3. Haushaltsanträge des Ortschaftsrates für den Haushalt

Ab dem Haushaltsjahr 2018 wird auch bei der Stadt Bad Friedrichshall der Haushalt auf den neuen Buchungsstil „Doppik“ umgestellt. Dazu ist es erforderlich, dass die Haushaltsanträge des Ortschaftsrates verbindlich bis zum 30.4.2017 vorzulegen sind. Der Ortschaftsrat hat insgesamt 3 Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen, drei weitere werden im Rahmen der laufenden Unterhaltung bzw. der Sanierung der Straße „In den Holzwiesen“ aufgenommen.

 

4. Anträge und Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Baumaßnahme zur Entfernung der Induktionsschleife zur Einkaufswagensicherung NETTO-Markt in der 16. Und 17. KW erfolgen soll.

 

Zum Rückbau des alten SLK-Klinikums mit der Baustraßenregelung erfolgt am 20.3.2017 eine neuerliche Besprechung, nachdem vom Ortschaftsrat in der letzten Sitzung Änderungsvorschläge zu der Baustraßenplanung beschlossen wurden.

 

Bürgermeister Timo Frey bedankte sich für die Unterstützung bei der „Aktion saubere Stadt“ an der insgesamt 45 Teilnehmer beteiligt waren.

 

Walter Krinke, Ortsvorsteher


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